Green Brief #59 (20. August 2009) - Deutsch

Ich bin NiteOwl alias Josh Shahryar, twitter.com/iran_translator bei Twitter. Ich bin Journalist und Menschenrechtsaktivist und KEIN Iraner. Dies ist eine Zusammenstellung von Nachrichten aus dem Iran, die ich über Twitter und dort verlinkte iranische Seiten bekommen habe. Denkt daran, all dies stammt aus Twitter. (Meine Arbeit wird unter Creative Commons (CC) veröffentlicht.

Dies sind die wichtigen Ereignisse, die ich für Mittwoch, 19. August 2009 (28. Mordad) bestätigen kann.

Proteste/Unruhen
1. Ahmadinedschad hat geplant, am Donnerstag eine Rede zu halten, die live von IRIB übertragen wird. Protestierer haben beschlossen, während der Rede von den Dächern zu rufen, um ihre Unzufriedenheit zu zeigen. Die Rede war für heute geplant, wurde jedoch verschoben, da es weit verbreitete Berichte darüber gibt, dass die Menschen versuchen würden, durch überhöhten Stromverbrauch einen Stromausfall zu verursachen. Die Rede wird um 21:00 Uhr Teheraner Ortszeit ausgestrahlt.

2. In der Stadt Sanandadsch in der Provinz Kurdistan kam es zu einem Generalstreik. Die Läden waren in den meisten Teilen der Stadt geschlossen, um an einen Angriff auf die Provinz Kurdistan vor 30 Jahren zu erinnern. Basidsch und Polizei hatten zuvor Ladenbesitzer in der Stadt bedroht, um sie von einer Teilnahme am Streik abzuhalten. Es gibt Berichte, die besagen, dass es zu Zusammenstößen zwischen Basidsch und Polizei und einigen Ladenbesitzern kam, die sich weigerten, ihre Läden zu öffnen, und dass viele Ladenbesitzer verletzt wurden - dies konnte jedoch nicht ohne weiteres bestätigt werden.

3. Am Donnerstag werden im teheraner Kulturzentrum Dar-u-zahra für die Freilassung der Gefangenen und im Gedenken an die bisher getöteten Demonstranten Kamilgebete abgehalten. Die Gebete finden wöchentlich donnerstags statt.

Opposition
4. Karrubi gab bekannt, dass er bereit sei, Beweise für die Vergewaltigung von Häftlingen durch Wächter vorzulegen. Er schickte einen Brief an Ali Laridschani, um ein Treffen zwischen ihm und den Leitern mehrerer Regierungseinrichtungen einzuberufen. Nach seinen Angaben wird sich bei diesem Treffen herausstellen, ob er oder die Imame der Freitagsgebete falsch liegen, die ihn dafür angriffen, dass er seine Stimme erhoben hatte. Er bat folgende Personen, bei dem Treffen anwesend zu sein, damit er ihnen die Beweise vorlegen könne:- President Ahmadinedschad- Justizchef Sadegh Laridschani- Ali Laridschani, Parlamentsvorsitzender- der Vorsitzende des Expertenrates- der Vorsitzende der Expertenversammlung und des Schlichtungsrates, Haschemi Rafsandschani- Generalstaatsanwalt Ghorbanali Dorri-Nadschafabadi- Mitglieder des Parlamentsausschusses zur Untersuchung der Haftbedingungen

5. Karrubi machte desweiteren geltend, dass Hossein Ta'eb - der Führer der Basidsch - einer der Hauptverantwortlichen für das gefälschte Fernsehinterview mit der Familie der Frau sei, die behauptet hatte, die wahre Taraneh Mussawi zu sein. Als Antwort auf diese Bekanntmachung veröffentlichte Hodschatoleslam Seyed Hossein Schahmoradi - der Bruder der Frau, die diese Behauptung aufstellt [Schahmoradi ist also der Schwager der falschen Taraneh. Anm.d.Ü.] - eine Stellungnahme, in der er Karrubi für die Enthüllung dieser Information kritisiert. Schahmoradi gab an, dass er Karrubi über diesen Vorfall und die Falschheit der Behauptungen vertraulich unterrichtet hätte.

6. Berichte aus Qom besagen, dass Grossayatollah Seyed Musa Schabiri Sandschani - ein Geistlicher, der ein Lehrer Khomeinis und seiner Söhne war - sich mit Grossayatolla Lutfulla Safi Golpaygani getroffen und sich sehr besorgt über die Ermordung von Demonstranten gezeigt habe. Den Berichten zufolge empörte er sich bei dem Treffen derart, dass er anfing zu weinen.Schabiri Sandschani traf sich ebenfalls mit Grossayatollah Montaseri in seiner Sommerresidenz in Khaweh nahe Qom. Er ist ein wichtiger Geistlicher, der eine wesentliche Rolle dabei spielte, Montaseris Hausarrest aufzuheben.

7. Die Gesellschaft zur Verteidigung der Menschenrechte - eine iranische Menschenrechtsorganisation - hat die Regierung aufgefordert, sofort ihre Mitglieder freizulassen, die während der Gewalttaten nach der Wahl festgenommen wurden. Die Gesellschaft veröffentlichte eine Stellungnahme, in der sie es als ihre einzige Aufgabe bezeichnen, die Menschenrechte zu verteidigen, und dass sie sich nicht an politischen Aktivitäten beteiligen würden. Mohammad Ali Dadkha, Abdol Fatah Soltani und einige andere Mitglieder der Organisation befinden sich weiterhin in Haft. Drei Festgenommene wurden bereits freigelassen.

Regierung/International
8. Ahmadinedschad stellte am Mittwoch sein 21-köpfiges Kabinett vor. Das Parlament wird in vier Tagen beginnen, sich mit den Kandidaten für mehrere Ministerien zu beschäftigen und am 30. diesen Monats über jeden einzelnen abstimmen. PressTV berichtete, dass der stellvertretende Parlamentssprecher Mohammad-Resa Bahonar am Donnerstag gesagt hatte, dass mehrere Minister wahrscheinlich vom Parlament abgelehnt werden würden. Bahonar deutete an, dass bis zu fünf Kandidaten möglicherweise abgelehnt würden.

Es folgt eine Liste der Namen und Posten der Kabinettsmitglieder (und einige Bemerkungen weiter unten):
Landwirtschaft: Sadeq Khalilian
Handel: Mehdi Ghazanfari
Kommunikation und IT: Reza Taqipour
Genossenschaften: Mohammad Abbasi (führt sein Amt fort)
Kultur und islamische Führung: Seyyed Mohammad Hosseini
Verteidigung: Brigadegeneral Ahmad Vahidi
Wirtschaft und Finanzen: Seyyed Shamseddin Hosseini
Erziehung: Sousan Keshavarz (weiblich)
Energie: Mohammad Aliabadi
Außenministerium: Manouchehr Mottaki (führt sein Amt fort)
Gesundheit: Marzieh Vahid Dastjerdi (weiblich)
Wohnungsbau und Stadtentwicklung: Abdolreza Sheikholeslami
Industrie und Minen: Ali Akbar Mehrabian (*siehe Anmerkung (a) unten)
Geheimdienst: Heyder Moslehi
Inneres: Mostafa Mohammad Najjar
Justiz: Morteza Bakhtiari
Arbeit und Soziales: Ali Nikzad
Öl: Masoud Mir Kazemi
Straßen und Verkehr: Hamid Behbahani (führt sein Amt fort)
Wissenschaft, Forschung, Technologie: Kamran Daneshjoo
Wohlfahrt und soziale Sicherheit: Fatemeh Ajorlou (weiblich) (*siehe Anmerkung (b) unten)

(a) Es ist bemerkenswert, dass Ali Akbar Mehrabian, der Minister für Industrie und Minen, sein Amt fortführt, obwohl er vor einigen Wochen vor Gericht verurteilt wurde, da er die Erfindung eines Anderen gestohlen hatte.
(b) Es könnte auch ein Problem mit der Wohlfahrtsministerin Fatemeh Ajorlou geben, sie befindet sich ebenfalls in einem Rechtsstreit.

9. Mehrere konservative Parlamentsmitglieder kritisierten Ahmadinedschads Besetzung der Ministerien. Ein Abgeordneter aus Oromieh meinte, dass es möglich wäre, dass diesen Frauen schwierige Zeiten im Kabinett bevorstünden (wegen ihres Geschlechts).

10. Asgar Aowladi dementierte heute, dass ein Treffen zwischen ihm, Rafsandschani, Haddad Adel und anderen stattgefunden habe. Dies war eine weit verbreitete Nachricht auf Internetseiten der Regierung. (Lesen Sie den ausführlichen Bericht im Green Brief Nr. 58)

11. Der ehemalige Geheimdienstminister Mohseni Edschaie - dem von Vielen vorgeworfen wird, eine der Haupttriebkräfte vor die brutale Unterdrückung friedlicher Demonstranten zu sein - wird voraussichtlich von Sadegh Laredschani als nächster Generalstaatsanwalt vorgeschlagen. Edschaie wurde von Ahmadinedschad einige Tage vor seiner Vereidigung entlassen.

12. Der Führungsrat der Expertenversammlung hielt heute ein Treffen ab und verschob das Zusammenkommen der Versammlung auf die Zeit nach dem Ramadan - das ist in einer Woche. Weitere Details sind nicht bekannt.

13. Der Gouverneur der Provinz Teheran, Motesa Tamaddon, kritisierte Karrubi heute indem er sagte, dass rechtliche Schritte gegen ihn eingeleitet werden sollten, wenn er seine Anschuldigungen nicht beweisen könne. Er fügte hinzu, dass die Häftlinge es zurückgewiesen hätten, vergewaltigt worden zu sein, als er und andere Parlamentsabgeordnete Evin besuchten.

14. Manouchehr Mottaki, der Außenminister, sagte, dass Iran einen neuen Kurs in der Außenpolitik einschlagen würde und dass die Europäer sich an die "neuen Realitäten anpassen" sollten.

15. Der syrische Präsident Baschar Al-Assad ist für zwei Tage in Teheran und trifft sich mit verschiedenen iranischen Würdenträgern.

16. Der venezolanische Präsident Hugo Chaves Frias wird Iran im September besuchen.

Verhaftet/Entlassen/Ermordet/Folter
17. Es tauchen teilweise bestätigte Meldungen über einen ehemaligen Häftling auf, der unter Drogen gesetzt und vergewaltigt wurde. Den Berichten zufolge wurde dem Häftling Rohypnol in hoher Dosierung verabreicht - ein sedierendes, krampf- und angstlösendes Muskelrelaxans, das auf die Skelettmuskulatur einwirkt und Amnesien auslöst - und anschließend wurde er brutal vergewaltigt. Einem Arzt zufolge, der mit dem Fall betraut war, als sich das Opfer im Krankenhaus aufhielt, hat sich das Opfer eine Klamydieninfektion zugezogen - eine verbreitete Geschlechtskrankheit infolge des Mißbrauchs.

18. Teilweise bestätigte Berichte besagen, dass das Parlament möglicherweise 20 Tage vor Karrubis öffentlichen Brief an Rafsandschani einen vertraulichen Brief von Karrubi erhielt. Laut Iqbal Mohammadi - ein Parlamentsabgeordneter aus Marivan - schickte Karrubi den Brief nur deshalb an Rafsandschani, da er keine Antwort vom Parlament erhielt.

19. Ein namentlich nicht genannter Parlamentsabgeordneter äußerte auf Internetseiten der Opposition, dass die Berichte des Parlamentsausschusses über dessen Besuch in Evin zur "Faktenerhebung" Lügen über ihr Treffen mit Mostafa Tadschsadeh verbreiten würden. Laut dem Parlamentarier waren die vom Ausschuss zitierten Worte Tadschsadehs zuvor geschrieben und von Saeed Dschalili übermittelt worden - dem Generalsekräter des Nationalen Sicherheitsrates.Es gibt Berichte darüber, dass Tadschsadeh nicht in Evin festgehalten wird, obwohl Mitglieder des Ausschusses der Presse mitteilten, dass sie sich mit Tadschsadeh in Evin getroffen hätten.

20. Mehdieh Mohammadi, die Ehefrau des politischen Kommentators und Reporters Ahmad Seidabadi, sagte, dass ihr Mann unter extremen Bedingungen im Gefängnis festgehalten worden sei. Laut Mohammadi wurde Seidabadi die ersten 17 Tage seiner Haft in einer 1 Mal 1,5 Meter kleinen Zelle eingesperrt. Dort begann er einen Hungerstreik. Während dieser Zeit drang kein Laut zu ihm in die Zelle, niemand kam zu ihm, um mit ihm zu sprechen. Er beschrieb die Zelle seiner Frau gegenüber als "Grab".Nach 17 Tagen verschlechterte sich sein Gesundheitszustand dramatisch, und er wurde bewusstlos in seiner Zelle aufgefunden. Er wurde zu einem Arzt gebracht, der ihn aufforderte, etwas zu essen. Er wurde dann zu der selben Zelle zurückgebracht und begann, psychisch zu entgleisen. Er sagte seiner Frau bei einem Treffen nach 52 Tagen in Haft, dass er sich umbringen wollte und nichts finden konnte, womit er dies bewerkstelligen konnte. Er verbrachte weitere zwei Wochen in dieser Zelle. Nach ständigem Schreien wurde er in eine andere Zelle gebracht. Während dieses Treffens erzählte er seiner Frau, dass er gezwungen wurde, bei der nächsten Gerichtsverhandlung auszusagen, dass er niemals politisch aktiv werden würde.

21. Isa Saharkis - ein Reporter - befindet sich unter erheblichem psychischem Druck und sagt, dass er die Regierung verklagen wird, sobald er freikommt. Seine Rippen sind nach Schlägen von Sicherheitskräften gebrochen und er wartet immer noch auf eine medizinische Behandlung seiner Verletzungen. Bei Verhöhren beharrte er darauf, dass er nichts ohne die Anwesenheit seines Rechtsanwalts und des Parlamentsausschusses zur Untersuchung der Haftbedingungen aussagen würde.

22. Kevan Samimi wurde ebenfalls in Isolationshaft gelegt und mehrmals von Wächtern geschlagen. Samimi ist ein Journalist und politischer Aktivist, der sich für die Rechte der Gefangenen einsetzt.

23. Hesamat Salamat, ein Student der Azad Universität, wurde nach eineinhalb Monaten in Haft entlassen. Ebenfalls entlassen wurden der Journalist Zhila Bani-Yaghoub und Sadegh Nowroozi, ein Mitglied er reformorientierten Partei Organisation der Modschahedin der islamischen Revolution. Berichte besagen, dass Mehsa Amrabadi und Somayeh Towhidlo ebenfalls bald entlassen werden würden.

24. Mohammad Reza Dschalayepour hätte heute entlassen werden sollen, doch dies war nicht der Fall. Man war davon ausgegangen, dass er am 20. August entlassen wird.

25. Der Fotograf Stayar Emami von der Zeitung Dscham E Dscham, wurde den Berichten zufolge am Sonntag nach einem Monat Haft entlassen. Nach den letzten Entlassungen befinden sich noch 35 Journalisten im Gefängnis.

26. Sieben Hinrichtungen wurden vom neuen Justizchef nach seinem Amtsantritt aufgeschoben. Darunter ist ein 21-jähriger, der als 16-jähriger wegen Mordes angeklagt wurde.

27. Seit dem Verschwinden von Sohrab Leqaie, einem Bahai aus Ghayem Schar, gibt es keine Nachrichten von ihm. Er wurde vor einem Monat von Mitarbeitern des Geheimdienstes verhaftet.

Medien
28. Hossein Entesami - der Vertreter der Chefredakteure im Ausschuss zur Überwachung der Medien - hat ebenfalls das Verbot von Etemaade Melli kritisiert. Er fügte hinzu, dass das Land solche Aktionen nicht brauchen könne.

29. Es sind Berichte darüber aufgetaucht, dass Karrubi damit drohte, sein Vorhaben, einen Fernsehkanal zu betreiben, wieder aufnehmen würde, wenn das Verbot von Etemaade Melli nicht aufgehoben werden würde. Er wurde vor vieren Jahren gezwungen, seine Pläne für einen Satellitenkanal "Saba" aufzugeben, nachdem Ali Laridschani, damals Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates, sich direkt eingeschaltet hatte. Daraufhin gründete Karrubi die Zeitung Etemaade Melli, um die Massen zu erreichen.

30. Die Tageszeitung Keyhan - das Sprachrohr Khameneis - drohte allen reformorientierten Parteien, dass sie Karrubi nicht unterstützen sollten. Sie kritisierte auch die Treffen von Reformern mit Montaseri und anderen Geistlichen in Qom.Verschiedenes

31. Swissinfo berichtet:"Der islamische Gelehrte Tariq Ramadan wurde aus seiner Stellung bei einer holländischen Universität entlassen, da er Verbindungen zu einem Fernsehsender hatte, der vom Iran finanziert wird. In einer Stellungnahme äußerten die Stadt Rotterdam und die rotterdamer Erasmus Universität, dass die Teilnahme des in der Schweiz geborenen Theologen an einer Sendung bei dem iranischen Sender PressTV sich nicht mit seiner Stellung als Gastprofessor vereinbaren ließen."Internationale

Proteste/Veranstaltungen/Bemühungen/Warnungen
32. BITTE LESEN SIE DIES ZU IHRER EIGENEN SICHERHEIT: http://tinyurl.com/r2ow2c
33. Eine inoffizielle Liste geplanter Protestveranstaltungen in den USA:http://protests.sharearchy.com/
34. Eine Liste der geplanten Proteste in Deutschland ist hier zu finden:http://tinyurl.com/nbzacj
35. Eine Webseite zur Hilfe für traumatisierte Angehörige der „Grünen Bewegung“: http://healingthegreensoul.blogspot.com/

(Sollten Sie, Ihre Freunde und Bekannten oder ihre Organisation internationale Veranstaltungen, Protestaktionen oder irgendetwas anderes abhalten wollen, was mit den Wahlen im Iran in Verbindung steht, schicken Sie mir bitte eine E-Mail mit den Einzelheiten und ich werde darüber berichten. Meine E-Mailadresse lautet: dbosca@gmail.com).

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Eine Liste aller Green Briefs:http://ded1.hybrid-optix.com/greenbriefs.html

Ein großes Dankeschön an Sahar joon und S joon für die Hilfe beim Korrekturlesen und für viele wertvolle Hinweise. Vielen Dank auch an alle ÜbersetzerInnen, die ihre wertvolle Zeit einsetzen, damit diese Informationen so viele Menschen wie möglich erreichen.

Übersetzt von Leo unter http://iran-info-dienst.blogspot.com/
Original (Englisch): http://iran.whyweprotest.net/green-brief/34947-green-brief-59-august-19-mordad-28-a.html